Was bedeutet eigentlich “demokratisch”?

vonTeam Demokratietag erstellt am Demokratie & Gesellschaft, Politische Bildung, Zukunft der Demokratie

Wie heißt “demokratisch”?

“Demokratisch” ist, wer die Bausteine der Demokratie achtet und diese schützt. Die Grundlage dafür ist in Deutschland das Grundgesetz (kurz auch GG). Dieses ist die Verfassung Deutschlands. Darin sind Dinge sichergestellt, wie unter anderem die Menschenrechte, Diskriminierungsverbote, Volkssouveränität, Gewaltenteilung und Freiheiten. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass gewisse Dinge, wie Handlungen und Aussagen, auch antidemokratisch sein können:

1. Verstöße gegen Diskriminierungsverbote sind antidemokratisch:

  • Ausschluss von Menschen mit Behinderungen
  • Abbau gleichstellungspolitischer Maßnahmen, zB. Frauenberatungsstellen
  • Ausschluss von Minderheiten
  • Abwertung von Menschen mit Migrationshintergrund

Diese Dinge sind antidemokratisch, denn sie verstoßen gegen Artikel 3 des Grundgesetzes, welcher besagt:

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden

2. Verbreitung von Desinformationen ist antidemokratisch:

  • Produktion & Verbreitung von Desinformationen
  • Darstellung von Wahrheiten als Lügen
  • Verbreitung von Verschwörungsmythen um Feindbilder aufzubauen

3. Diffamierung demokratischer Strukturen ist antidemokratisch:

  • Diffamierung der unabhängigen Presse & Einschränkung der Presse
  • Diffamierung der Wissenschaften & wissenschaftsfeindliche Haltungen
  • Sähen von Misstrauen in Verfassung & Blockade demokratischer Abläufe

Diffamierung bedeutet hier: Bewusste Schädigung des Ansehens oder das absichtliche in Verruf bringen demokratischer Strukturen.

4. weitere Aussagen & Verhaltensweisen sind antidemokratisch, z.B.:

  • Verharmlosung bis hin zum Leugnen des Nationalsozialismus
  • Gewaltandrohungen z.B. gegenüber politischen Gegner*innen
  • autokratische Haltung, sprich der Anspruch auf Alleinherrschaft

Manche dieser Handlungen können auch rechtlich belangt werden – aber nicht alle. 

Wir hoffen diese Auflistung zeigt dir, woran du antidemokratische Aussagen erkennen kannst 🔍.

Bleib informiert, bring dich ein und geh am 23. Februar wählen, um unsere Demokratie zu stärken 💪.